Donnerstag, 21. September 2017

Schluss mit der Rechtsunsicherheit bei verkaufsoffenen Sonntagen in NRW

Wöchentlich stoppen die Gerichte im Eilverfahren die Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen in NRW. Diese Termine wurden bereits vom Stadtrat der jeweiligen Gemeinde genehmigt und wochenlang vorher organisiert.

Der Kläger der verkaufsoffenen Sonntage ist der Zusammenschluss von Gewerkschaften und Kirchen die jeden offenen Sonntag anlassbezogen genau unter die Lupe nehmen.

So wurden bereits 2016 in Wuppertal die ersten Termine ohne Anlassbezug richterlich gestoppt. Darauf folgten zahlreiche Gerichtsverfahren die dutzende Termine in NRW daraufhin für nichtig erklärten.

Wir fordern das eine Gesetzesänderung in NRW erfolgt damit die betroffenen Händler mindestens 4 verkaufsoffene Sonntage auch ohne Anlass durchführen dürfen.

Die bürokratische Hürde bei diesem Gesetzt ist viel zu hoch, denn der Gesetzgeber verlangt genaue Besucherprognosen vor der Durchführung. Kleine und große Städte sind benachteiligt so hohe Auflagen zu stemmen.

Auf Grund dieser verschärften Auflagen haben bereits einige Städte die Anträge auf Sonntagsverkauf zurückgezogen.

Nach unseren Schätzungen ist die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2017 um ca. 30%, im Vergleich zu 2016, zurückgegangen. Diesen Trend müssen wir stoppen, denn in der Zeit der Digitalisierung und des Onlinehandels sind wir der Meinung, dass gerade der verkaufsoffene Sonntag die Städte belebt und ein Verbot einfach nicht mehr zeitgemäß ist.

Aus diesem Grund haben wir heute am 10.5.2017 eine Online Petition für 6 Monate ins Leben gerufen um eine Gesetzesänderung zu bewirken! Unter diesen Link können Sie Unterschreiben:

Bitte beachten Sie das Ihre Unterschrift nur gültig ist, wenn Sie aus NRW kommen. Es sind nur pro Haushalt 5 Unterschriften zulässig.

Wir bitten um Ihre Mithilfe, vielen Dank!

Jede Stimme zählt!

Pro verkaufsoffener Sonntag NRW